- Geltungsbereich
- mindON GmbH (nachstehend: Anbieter) bietet Dienstleistungen im Bereich des E-Learning gegenüber dessen Kunden an. Das Angebot des Anbieters besteht dabei zum einen in der direkten Vermittlung von Schulungsunterlagen und zum anderen in der Bereitstellung von Schulungsunterlagen innerhalb der E-Learning Plattform des Anbieters.
- Innerhalb der E-Learning Plattform stellt der Anbieter seinen Kunden E-Learnings für Persönlichkeitsentwicklung Schulungszwecke zur Verfügung. Das Angebot des Anbieters besteht darüber hinaus in dem Angebot von Lernvideos, welche auf der Plattform [Bezeichnung der Plattform] bereitgestellt werden.
- Für alle Leistungen, die der Anbieter erbringt, einschließlich der darauf bezogenen Erklärungen, gelten diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachstehend: AGB), sofern nicht nach Maßgabe dieser AGB etwas anderes vereinbart ist.
- Die AGB des Anbieters gelten ausschließlich. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende AGB des Käufers werden nur dann und insoweit Vertragsbestandteil, als der Anbieter ihrer Geltung ausdrücklich zugestimmt hat. Dieses Zustimmungserfordernis gilt in jedem Fall, beispielsweise auch dann, wenn der Käufer im Rahmen der Bestellung auf seine AGB verweist und der Anbieter dem nicht ausdrücklich widerspricht.
- Vertragsschluss
- Ein Vertrag mit dem Anbieter kommt zustande, indem der Kunde über den elektronischen Warenkorb unter www.mindon.de mithilfe der Schaltfläche „Zahlungspflichtig bestellen“ bestellt und der Anbieter daraufhin das abgegebene Angebot bestätigt.
- Ein Vertrag mit dem Anbieter kommt außerdem zustande, indem der Kunde einen Antrag auf Vertragsschluss (per E-Mail, Post) an den Anbieter übersendet und der Anbieter diesen Antrag annimmt, indem die Lernunterlagen freigegeben werden (Kauf auf Rechnung).
- Der Anbieter speichert die Bestell- bzw. Registrierungsdaten des Kunden. Der Kunde erhält eine Bestell- bzw. Registrierungsbestätigung mit allen angegebenen Daten per E-Mail.
- Leistungen des Anbieters
- Dabei richten sich die Inhalte des E-Learnings und die Zugangsmöglichkeiten, soweit diese innerhalb dieser AGB nicht abschließend geregelt sind, nach dem jeweils individuell abgeschlossenen Vertragsverhältnis.
- Nach Vertragsschluss verpflichtet sich der Anbieter gegenüber seinen Kunden zur Verschaffung eines Zugangs zu den Inhalten des E-Learnings. Soweit die Freischaltung zu den E-Learning Inhalten nicht durch den Anbieter selbst erfolgt, sind die Herausgeber der Unterlagen zur Verschaffung eines Zugangs verpflichtet.
- Zugangsmöglichkeiten / Accounterstellung / Auswertung
- Der Zugang zu den E-Learning Inhalten kann dem Kunden nach Abschluss des Vertrages gem. Ziffer 2 auf verschiedene Weisen, die in dieser Ziffer definiert sind, bereitgestellt werden.
- Beim Kauf von herunterladbaren Unterlagen werden diese dem Kunden unmittelbar nach Abschluss des Bezahlvorgangs über die Website zum Download bereitgestellt.
- Der Anbieter bietet seinen Kunden die Möglichkeit an, für sie innerhalb der E-Learning Plattform Accounts zu erstellen.
- Kunden des Anbieters können gemäß der jeweils gültigen Preise des Anbieters eine Option hinzubuchen, um für ihre eigenen Mitarbeitenden individuelle Accounts in der E-Learning Plattform des Anbieters anzulegen und diese innerhalb einer Benutzeroberfläche zu verwalten.
- Eine inhaltliche Auswertung (Korrektur) der bearbeiteten Lernunterlagen erfolgt hierbei nur dann, wenn dies im individuellen Vertragsverhältnis vereinbart worden ist.
- Der Anbieter ermöglicht dem Kunden den Zugang zu den zur Verfügung stehenden E-Learning Inhalten zu jeder Zeit, ausgenommen möglicher Wartungsarbeiten. Soweit möglich, wird der Anbieter den Kunden über geplante Wartungsarbeiten rechtzeitig informieren.
- Zum Betrachten und Herunterladen der digitalen Inhalte sind ein geeignetes Endgerät und Zugang zum Internet notwendig.
- Laufzeit / Nutzungsdauer / Beendigung
- Die Nutzungsdauer der zur Verfügung gestellten E-Learning Inhalte richtet sich nach dem jeweilig abgeschlossenen Vertragsverhältnis. Soweit es sich um ein auf unbestimmte Zeit abgeschlossenes Dauerschuldverhältnis handelt, beträgt die Kündigungsfrist für das Vertragsverhältnis vier Wochen.
- Bei einem Dauerschuldverhältnis mit einer individuell vereinbarten Laufzeit (z. B. zwölf Monate) beträgt die Kündigungsfrist für das Vertragsverhältnis vier Wochen zum Ablauf der Vertragslaufzeit. Nach Ablauf der vereinbarten Laufzeit beträgt die Kündigungsfrist vier Wochen.
- Das Recht zur außerordentlichen Kündigung der Vertragsparteien bleibt hiervon unberührt.
- Jede Kündigung bedarf der Textform (z. B. per E-Mail an hallo@mindon.de).
- Soweit individualvertraglich nicht anders vereinbart, verlieren die Kunden des Anbieters bei Beendigung des Vertragsverhältnisses den Zugang zu den kostenpflichtigen E-Learning Inhalten.
- Nutzungsrecht / Geistiges Eigentum
- Sämtliche von dem Anbieter zur Verfügung gestellten Inhalte sind urheberrechtlich geschützt. Soweit E-Learning Inhalte nicht durch den Anbieter selbst zur Verfügung gestellt werden, liegt das Urheberrecht bei dem Ersteller der Inhalte. Ab Veröffentlichung der Unterlagen auf der E-Learning Plattform des Anbieters, verpflichten sich die Ersteller der Inhalte zur Einräumung der notwendigen Nutzungsrechte für die Dauer der jeweiligen Vertragslaufzeit.
- Kunden des Anbieters, welche E-Learning Inhalte auf der Plattform des Anbieters zur Verfügung stellen, sind dazu verpflichtet, ausschließlich solche Inhalte zu verwenden, an denen sie die erforderlichen Nutzungsrechte für die zur Verfügungstellung innehalten.
- Der Anbieter räumt dem Kunden, soweit es sich nicht um herunterladbare Inhalte handelt, für die Dauer des jeweiligen Vertragsverhältnisses ein (einfaches, nicht ausschließliches) Recht zur Nutzung der E-Learning Inhalte zum Zwecke der individuellen Weiterbildung ein.
- Dabei richtet sich das Nutzungsrecht stets nach dem individuell vereinbarten Vertragsverhältnis. Jede darüberhinausgehende Verwendung, insbesondere die Weitergabe und/oder der Verkauf von Inhalten an Dritte ist ausgeschlossen und nach Maßgabe des Urhebergesetzes strafbar.
- Leistungsänderungen
Der Anbieter ist berechtigt, die E-Learning Inhalte und Funktionen jederzeit zu aktualisieren und zu erweitern, um deren Qualitätsstandard weiterhin gewähren zu können.
- Support
Der Anbieter wartet die Inhalte Lernplattform während der gesamten Laufzeit der jeweiligen Vertragsverhältnisse und wird etwaige Fehler bestmöglich beheben. Dem Kunden steht für alle technischen und anwendungsbezogenen ein Support zur Verfügung (erreichbar per hier angeben, wie der Support zu erreichen ist; z. B. per E-Mail an hallo@mindon.de). Eine Beantwortung der Rückfragen erfolgt in der Regel innerhalb von einer Woche.
- Zahlungsmodalitäten / Preise / Aufrechnung
- Die Höhe der Preise für die Verwendung der E-Learning Inhalte richten sich nach den bei Vertragsschluss vereinbarten Preisen. Alle Preise verstehen sich in EURO einschließlich Umsatzsteuer (soweit anfallend). Der Anbieter ist berechtigt, die Rechnung per E-Mail zu versenden. Der Kunde hat hierfür bei Bestellung seine aktuelle E-Mail-Adresse anzugeben und sicherzustellen, dass der E-Mail-Empfang nicht durch technische Sperren (Spam-Filter) verhindert wird.
- Soweit nicht abweichend vereinbart, werden Rechnungen des Anbieters mit Zugangsgewährung der Inhalte fällig und sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungserhalt netto, ohne jeden Abzug zu bezahlen. Der Kunde erklärt sich damit einverstanden, dass der Rechnungsversand per E-Mail erfolgt.
- Bei Vertragsschlüssen über den elektronischen Warenkorb auf www.mindon.de erfolgt die Zahlung in Vorkasse über die zur Verfügung stehenden Zahlungsweisen.
- Soweit es sich bei einem individuellen Vertragsverhältnis um ein Dauerschuldverhältnis handelt, besteht die Möglichkeit für den Kunden, die ab Vertragsschluss fällig werdenden Beiträge entweder monatlich oder jährlich im Voraus zu entrichten.
- Der Anbieter ist berechtigt, den Kunden per Nachnahme oder gegen Vorkasse zu beliefern. Entsprechendes gilt bei wiederholtem und/oder ständigem Zahlungsverzug. Wird nach Vertragsabschluss erkennbar, dass der Anspruch des Anbieters auf die Gegenleistung durch mangelnde Leistungsfähigkeit des Kunden gefährdet wird, kann der Anbieter die ihm obliegende Leistung verweigern, bis der Kunde die Gegenleistung bewirkt oder Sicherheit für sie geleistet hat. Der Anbieter kann eine angemessene Frist bestimmen, in welcher der Kunde Zug-um-Zug gegen die Leistung nach seiner Wahl die Gegenleistung zu bewirken oder Sicherheit zu leisten hat. Nach Fristablauf ist der Anbieter dazu berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten.
- Die Aufrechnung des Kunden ist ausgeschlossen, soweit die Gegenforderung nicht rechtskräftig festgestellt, entscheidungsreif oder unbestritten ist oder einen Ersatzanspruch wegen Mängelbeseitigungskosten aus demselben Vertragsverhältnis umfasst. Gegenüber Forderungen von dem Anbieter kann der Kunde, sofern er Unternehmer ist, ein Zurückbehaltungsrecht nur geltend machen, soweit es auf unbestrittenen, entscheidungsreifen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis beruht oder einen Anspruch auf Mängelbeseitigung aus demselben Vertragsverhältnis betrifft.
- Gewährleistung
- Der Anbieter pflegt und aktualisiert die Inhalte des E-Learning mit der verlagsüblichen Sorgfalt. Eine Gewähr für die inhaltliche Richtigkeit, Vollständigkeit und Genauigkeit der Inhalte und sonstigen Leistungen übernimmt der Anbieter nicht.
- Gegenüber Unternehmern beträgt die Gewährleistungsfrist für Mängel an der vertraglich geschuldeten Leistung 12 Monate ab Bereitstellung der Leistung, es sei denn, der Mangel wurde arglistig verschwiegen oder betrifft eine Beschaffenheitsgarantie.
- Schadenersatzansprüche wegen Mängeln stehen dem Kunden nur zu, soweit die Haftung des Anbieters nicht nach Maßgabe der folgenden Bestimmung ausgeschlossen oder beschränkt ist.
- Haftung
- Der Anbieter haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Im Falle der leicht fahrlässigen Verletzung einer Pflicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet oder deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde vertrauen durfte (nachstehend: Kardinalpflicht), ist die Haftung auf vorhersehbare, vertragstypische Schäden begrenzt.
- Bei leicht fahrlässiger Verletzung von Nebenpflichten, die keine Kardinalpflichten sind, haftet der Anbieter nicht.
- Die vorstehenden Haftungsausschlüsse gelten nicht bei arglistigem Verschweigen von Mängeln oder bei Übernahme einer Garantie oder eines Beschaffungsrisikos, für die Haftung für Ansprüche aufgrund des Produkthaftungsgesetzes sowie für Körperschäden (Leben, Körper, Gesundheit). Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Kunden ist hiermit nicht verbunden.
- Die E-Learning Inhalte werden für Persönlichkeitsentwicklung Schulungszwecke mit größtmöglicher Sorgfalt erstellt und dienen ausschließlich Informations- und Lernzwecken. Jede praktische Anwendung des vermittelten Wissens erfolgt außerhalb des Machtbereichs und ohne Einfluss von dem Anbieter. Etwaig gegenüber dem Anbieter geltend gemachte Haftungsansprüche von aus der Anwendung des Wissens entstandenen Schäden werden ausdrücklich zurückgewiesen.
- Soweit andere Personen als der Anbieter selbst E-Learning Inhalte auf der Plattform des Anbieters zur Verfügung stellen, sind diese dazu verpflichtet ausschließlich gesetzlich zulässige Inhalte zu verwenden. Der Anbieter überwacht, soweit ihm zumutbar, die von anderen Personen zur Verfügung gestellten Inhalte auf etwaige Verstöße und entfernt unzulässige Inhalte unverzüglich. Im Übrigen übernimmt der Anbieter keine Haftung für Schäden, die auf Grund einer Verletzung dieser Pflicht entstehen. Soweit Nutzern der Plattform ein Verstoß bekannt wird, sind sie dazu verpflichtet dies dem Anbieter unverzüglich zu melden (z. B. per E-Mail an hallo@mindon.de).
- Bei einem schwerwiegenden Verstoß gegen das in Ziffer (5) beschriebene Verbot eines Kunden, ist der Anbieter zur außerordentlichen Kündigung des Vertragsverhältnisses berechtigt. Dies gilt unbeschadet der Geltendmachung etwaiger Schadenersatzansprüche des Anbieters.
- Mit Ausnahme von Ansprüchen aus unerlaubter Handlung verjähren Schadenersatzansprüche des Kunden, für die nach dieser Ziffer die Haftung beschränkt ist, in einem Jahr gerechnet ab dem gesetzlichen Verjährungsbeginn.
- Keine Beteiligung am Streitbeilegungsverfahren
Der Anbieter ist nicht verpflichtet und nicht bereit an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle gemäß Verbraucherstreitbeilegungsgesetz (VSBG) teilzunehmen.
- Anwendbares Recht
Für alle Rechtsstreitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit Leistungen des Anbieters gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
- Erfüllungsort
Erfüllungsort für sämtliche Pflichten der Vertragspartner ist am Sitz des Anbieters.
- Gerichtsstand
Soweit die Kunden des Anbieters Kaufleute, juristische Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliche Sondervermögen sind, ist der ausschließliche Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten aus Verträgen mit dem Anbieter 49076 Osnabrück, Deutschland. Dies gilt nicht, wenn für eine etwaige Klage bereits ein ausschließlicher Gerichtsstand gemäß Gesetz begründet ist.
- Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Regelungen in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen nichtig sein, so bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam.
